DeletedUser
Gast
Da versucht wurde wieder etwas mehr Stil ins GudW-Forum zu bringen, wollte ich zu einer weiteren Diskussion anzetteln.
Der jetzige Trend in der Politik geht dahin, alles zu Privatisieren. Das Eisenbahnnetz, welches Jahre lang aufgebaut und erspart wurde, wird abgegeben an Privatunternehmen oder mitlerweile wird versucht, soziale Einrichtungen ebenfalls zu Privatisieren um nur einige Beispiele zu nennen.
Drängt sich einem hierbei nich zwangsläufig die Frage nach dem Sinn auf? Welchen Sinn haben soziale Ämter und Einrichtungen? Sie sind wichtige Institutionen einer Gesellschaft. Für den Mindestlebensstandard sind diese sehr wichtig. Allerdings ist ihr Primärziel nicht Gewinn zu machen.
Nun geht man allerdings weiter. Was ist das Primärziel einer Privatfirma? Es kann nur Gewinn sein. Wenn allerdings soziale Einrichtungen privatisiert werden mit dem Primärziel Gewinn zu machen. Sind es dann noch soziale Einrichtungen? Oder kann der Sozialstaat, welcher ein im Grundgesetzt festgeschriebes Staatsziels darstellt, nur vom Staat und nicht von privaten Firmen erfüllt werden, da er nicht mit dem Ziel Gewinn zu machen vereinbar ist? Wenn dies so sein sollte, was passiert dann mit den sozialen Sicherungen, welche bereits Privatisiert wurden? Hat sich die Regierung sich dieser Aufgaben, auf Kosten der Gesellschaft, entledigt?
Ich möchte noch ein Gegenbeispiel nennen, dass zeigt, dass es auch anders Möglich ist.
In Estland ist es beispielsweise ein in der Verfassung verankertes Gesetz, dass jeder Bürger das Recht auf einen kostenlosen Internetzugang hat.
Ich möchte jetzt nicht alles schwarz oder alles weiß malen, diese Regelung hat den Nachteil, dass der Staat so ein Monopol als Internetanbieter hat (er stellt es zwar kostenlos zur Verfügung allerdings hat er trotzdem ein Monopol). Ein anderer Nachteil den ein Monopol mit sich bringt (neben der Möglichkeit den Preis zu bestimmen, was hier, wie bereits gesagt, nich der Fall ist) ist die fehlende Modernisierung.
Alle Leitungen wurden verlegt und jeder hat einen Internetzugang. Alles ist super. Nun wird allerdings DSL erfunden. Das wird ja nciht gebraucht, da es ja so auch geht. Durch den fehlenden Wettbewerb, sinkt der Anspruch der Innovationen. Ausländische Innovationen, werden aus kostengründen nciht übernommen und eigene Forschung wird nicht betrieben, da es so wie es jetzt ist ja geht und Forschung nur Geld kostet.
Allerdings sollte man Abwägen, ob 100% Privatisierung, nicht der Gesellschaft schadet, da es Werte und Bereiche gibt, die mit dem Ziel Gewinne zu erwirtschaften nicht vereinbar sind.
Der jetzige Trend in der Politik geht dahin, alles zu Privatisieren. Das Eisenbahnnetz, welches Jahre lang aufgebaut und erspart wurde, wird abgegeben an Privatunternehmen oder mitlerweile wird versucht, soziale Einrichtungen ebenfalls zu Privatisieren um nur einige Beispiele zu nennen.
Drängt sich einem hierbei nich zwangsläufig die Frage nach dem Sinn auf? Welchen Sinn haben soziale Ämter und Einrichtungen? Sie sind wichtige Institutionen einer Gesellschaft. Für den Mindestlebensstandard sind diese sehr wichtig. Allerdings ist ihr Primärziel nicht Gewinn zu machen.
Nun geht man allerdings weiter. Was ist das Primärziel einer Privatfirma? Es kann nur Gewinn sein. Wenn allerdings soziale Einrichtungen privatisiert werden mit dem Primärziel Gewinn zu machen. Sind es dann noch soziale Einrichtungen? Oder kann der Sozialstaat, welcher ein im Grundgesetzt festgeschriebes Staatsziels darstellt, nur vom Staat und nicht von privaten Firmen erfüllt werden, da er nicht mit dem Ziel Gewinn zu machen vereinbar ist? Wenn dies so sein sollte, was passiert dann mit den sozialen Sicherungen, welche bereits Privatisiert wurden? Hat sich die Regierung sich dieser Aufgaben, auf Kosten der Gesellschaft, entledigt?
Ich möchte noch ein Gegenbeispiel nennen, dass zeigt, dass es auch anders Möglich ist.
In Estland ist es beispielsweise ein in der Verfassung verankertes Gesetz, dass jeder Bürger das Recht auf einen kostenlosen Internetzugang hat.
Ich möchte jetzt nicht alles schwarz oder alles weiß malen, diese Regelung hat den Nachteil, dass der Staat so ein Monopol als Internetanbieter hat (er stellt es zwar kostenlos zur Verfügung allerdings hat er trotzdem ein Monopol). Ein anderer Nachteil den ein Monopol mit sich bringt (neben der Möglichkeit den Preis zu bestimmen, was hier, wie bereits gesagt, nich der Fall ist) ist die fehlende Modernisierung.
Alle Leitungen wurden verlegt und jeder hat einen Internetzugang. Alles ist super. Nun wird allerdings DSL erfunden. Das wird ja nciht gebraucht, da es ja so auch geht. Durch den fehlenden Wettbewerb, sinkt der Anspruch der Innovationen. Ausländische Innovationen, werden aus kostengründen nciht übernommen und eigene Forschung wird nicht betrieben, da es so wie es jetzt ist ja geht und Forschung nur Geld kostet.
Allerdings sollte man Abwägen, ob 100% Privatisierung, nicht der Gesellschaft schadet, da es Werte und Bereiche gibt, die mit dem Ziel Gewinne zu erwirtschaften nicht vereinbar sind.