• Hallo Besucher!

    Du bist neu im Forum? Dann registriere dich hier, um Diskussionen beizutreten oder eigene Themen zu erstellen. Für die Registrierung ist es erforderlich, dass du einen Spielaccount bei Die Stämme hast.

    Andernfalls kannst du dich hier direkt einloggen.

    Falls du dein Passwort vergessen hast, kannst du hier ein neues Passwort anfordern.

United States of Europe

DeletedUser149401

Gast
Es hört sich vieleicht etwas kompisch an aber könnte das eine Möglichkeit sein den Euro zu retten.Ich finde die grund Idee von den Vereinigte Staate von Europa nicht von so weit hergehollt wen wir alle ein Land sind so müsen alle den schwachen teilen helfen.Aber die Umsetzung, zwischen der USA und Russland ein risiges Land zu schaffen ist vieleicht dan doch nicht das besste.Was sagt hier dazu macht es noch mehr probleme oder könne die Idee helfen.
 

DeletedUser149750

Gast
Halte ich nichts von, wird auch niemals so sein. Welche Sprache soll gesprochen werden? Wie soll das mit den Gesetzen geregelt werden? und und und?

Die Länder in der EU sollten sich auch gegenseitig helfen, auch ohne ein einheitliches Land zu sein.
 

DeletedUser

Gast
so müsen alle den schwachen teilen helfen.

So wie etwa im Falle Griechenlands (oder Irlands)?
Inwiefern unterscheidet sich die EU deiner Meinung nach von einem Föderativen Großstaat wie der USA?
Von Währung über Wohn- Arbeitsrecht bis hin zu einer gemeinsamen Außenpolitik wird das ganze doch schon langsam aber sicher umgesetzt. Klar kann wird man sich hüten es so zu nennen, der aufschrei in den einzelnen Staate wäre gigantisch, aber im Grunde genommen sind wir längst auf dem Weg dorthin. Orwell lässt grüßen. ;-)

Welche Sprache soll gesprochen werden?

Das ist ja ein riesen Hinderniss für einen Großstaat. Mir fällt kein einziger Großstaat ein in dem einheitlich eine Sprache gesprochen wurde oder wird, alleine die Idee ist für mich völlig absurd.. Wie soll in einem riesigen Staat ein und die selbe Sprache vorherrschen? Da hatten die USA ja noch einen glücklichen Sonderfall, weil die Siedler sich auf Englisch geeignet hatten, so haben die USA heute "nur" Englisch, Spanisch, Französisch und zig Minderheiten Sprachen.

Wie soll das mit den Gesetzen geregelt werden?

Was sollte sich denn da ändern?
Legislative beschließt, Exikutive setzt um und Judikative legt aus.


fgt
 

DeletedUser149401

Gast
So wie etwa im Falle Griechenlands (oder Irlands)?
Inwiefern unterscheidet sich die EU deiner Meinung nach von einem Föderativen Großstaat wie der USA?
Von Währung über Wohn- Arbeitsrecht bis hin zu einer gemeinsamen Außenpolitik wird das ganze doch schon langsam aber sicher umgesetzt. Klar kann wird man sich hüten es so zu nennen, der aufschrei in den einzelnen Staate wäre gigantisch, aber im Grunde genommen sind wir längst auf dem Weg dorthin. Orwell lässt grüßen. ;-)

Frankreich z.b. hat nichts gemacht um den Euro zu retten obwohl es das zwei rechste Land in der EU ist, sowas könnten wir dan unterbinden.
 

DeletedUser97899

Gast
Frankreich z.b. hat nichts gemacht um den Euro zu retten obwohl es das zwei rechste Land in der EU ist, sowas könnten wir dan unterbinden.

Natürlich!

Du kommst nicht zufällig aus Österreich oder? Mich erinnern deine Vorschläge an eine Partei die bei uns zur EU-Wahl antritt.
Möchtest du dann eventuell auch noch das Wasser privatisieren?
 

DeletedUser149401

Gast
Natürlich!

Du kommst nicht zufällig aus Österreich oder? Mich erinnern deine Vorschläge an eine Partei die bei uns zur EU-Wahl antritt.
Möchtest du dann eventuell auch noch das Wasser privatisieren?

Nein ich komme nicht aus Österreich ^^.Das Wasser zu privatisieren finde ich nicht richtig.
 

DeletedUser66345

Gast
Haha, mir fallen da spontan circa. 1000 Dinge ein, die sich für uns Deutsche zum negativen Verändern würden, wenn man das gesamte Zepter einer Regierung in ... WO? Berlin?London? Paris? gibt.

Die standarts müssten aufgeweicht werden, sonst würden die osteuropäer völlig zu Grunde gehen, als einhaltlichen Staat mit einer Amtssprache würde die Wanderung gen Zentraleuropa so dermaßen zunehmen. Wie willst ein einhaltliches sozialsystem aufbauen? Zahlst n Tschechen einfach den Hartz4-Satz, der wird sich freuen und sofort seine Arbeit hinschmeißen. Das Tempolimit auf den Autobahnen wäre bei uns sofort begrenzt. Unsere Automobilindustrie mit den ganzen vorzügen, die sie bei uns bekommt, würde völlig auseinanderfallen bzw. alles Richtung Asien outsourcen. Man ist nur so stark, wie das schwächste Glied und wir würden uns eher nach unten anpassen, als dass die östlich oder südlichen Länder sich unseren standarts anpasst.


Diejenigen, die am lautesten schreien würden am Meisten bekommen und da sind wir nunmal zurückhaltend, die Engländer würden sich freuen...

Frankreich z.b. hat nichts gemacht um den Euro zu retten obwohl es das zwei rechste Land in der EU ist, sowas könnten wir dan unterbinden.
Frankreich ist alles, nur nicht das "zweitreichste Land der EU", die standen doch net weit vom konkurs und da sehe ich Länder âla Niederlande,Österreich oder Dänemark wirtschaftlich um einiges stärker an.

So wie etwa im Falle Griechenlands (oder Irlands)?
Inwiefern unterscheidet sich die EU deiner Meinung nach von einem Föderativen Großstaat wie der USA?

Einziger Vorteil wäre, dass man als geschlossene Einheit auftreten könnte: "Europa kritisiert Russlands vorgehen", ist vllt. anders gewichtet als "Deutschland,Frankreich kritisieren das vorgehen der Russen, die Engländer halten sich raus, die Niederländer wissen net ganz was sie eigentlich machen und die Italiener sind pro Russland :mrgreen::mrgreen:
Auch wenn man das net überschätzen sollte :D
 

DeletedUser97899

Gast
Das Tempolimit wäre doch wirklich das kleinste Problem.

Für mich überwiegen auch die Nachteile, aber vielleicht kann hier ja jemand die Vorteile erläutern.
 

DeletedUser66345

Gast
Das Tempolimit wäre doch wirklich das kleinste Problem.
Für dich vielleicht, für mich ists, so doof es sich anhört wichtig, davon abgesehen würde mir n Tempolimit von 120 jede Woche minimum ne Stunde Zeit klauen. Das Problem(falls es eins gibt) sind nicht die Leute, die mal n wenig aufs Gas gehen, sondern vielmehr jene, die das Auto 1x im Monat bewegen.
 

DeletedUser

Gast
wenn man das gesamte Zepter einer Regierung in ... WO? Berlin?London? Paris? gibt.

Wie wärs denn mit Brüssel?

Die standarts müssten aufgeweicht werden, sonst würden die osteuropäer völlig zu Grunde gehen, als einhaltlichen Staat mit einer Amtssprache würde die Wanderung gen Zentraleuropa so dermaßen zunehmen. Wie willst ein einhaltliches sozialsystem aufbauen? Zahlst n Tschechen einfach den Hartz4-Satz, der wird sich freuen und sofort seine Arbeit hinschmeißen. Das Tempolimit auf den Autobahnen wäre bei uns sofort begrenzt. Unsere Automobilindustrie mit den ganzen vorzügen, die sie bei uns bekommt, würde völlig auseinanderfallen bzw. alles Richtung Asien outsourcen. Man ist nur so stark, wie das schwächste Glied und wir würden uns eher nach unten anpassen, als dass die östlich oder südlichen Länder sich unseren standarts anpasst.

all my wats.
 

DeletedUser

Gast
Es hört sich vieleicht etwas kompisch an aber könnte das eine Möglichkeit sein den Euro zu retten.Ich finde die grund Idee von den Vereinigte Staate von Europa nicht von so weit hergehollt wen wir alle ein Land sind so müsen alle den schwachen teilen helfen.Aber die Umsetzung, zwischen der USA und Russland ein risiges Land zu schaffen ist vieleicht dan doch nicht das besste.Was sagt hier dazu macht es noch mehr probleme oder könne die Idee helfen.

Wer will hier denn den Euro retten? :cool:

Der Abbau von Nationalstaaten ist zu begrüßen.

Dass ein Hobby-Marxist den Aufbau einer neuen Supermacht begrüßt, ist mir neu. Eine Liebesbekundung der gleichen Person zum Zentralismus ebenfalls.
 
Reaktionspunktzahl
312
Wie wärs denn mit Brüssel?

Funktioniert ja jetzt ,wo die EU nur ein Staatenverbund ist, schon so gut mit einem Ort an dem die Organe der EU angesiedelt sind. Achne, da war ja was, teilweise braucht ja ein Organ schon 3 Standorte (Arbeitsorte).

Wenn überhaupt wäre ich für eine neue geplante Stadt in der alle Unionsorgane angesiedelt werden (sofern man das ganze zentralistisch gestalten will, ansonsten sollte jeder ehemalige Staat ein Organ des neuen Gesamtstaates erhalten. Diese geplante Stadt sollte dann auch unabhängig von eventuellen Bundesstaaten sein.

Gegen "United States of Europe" sprechen für mich einige wesentliche Punkte, nämlich das Fehlen einer gemeinsamen Kultur, das Fehlen einer gemeinsamen Sprache, eines gemeinsamen Sozialsystems, gemeinsamer einheitlicher Lebensstandards, eines gemeinsamen Rechtssystems (kommt mir bitte nicht mit dem römischen Recht oder dem jetzigen EU-Recht daher) eines gemeinsamen Wahrechts etc.pp.
Zudem fehlt es bei vielen bereits am Willen dazu sich als Europäer (aktuell: Unionsbürger) zu begreifen und nicht als Deutscher, Spanier, Brite etc. (sofern man sich überhaupt auf eine solche Kategorisierung einlassen will). Außerdem hat man ja jetzt schon diverse Staaten, die im Bezug auf ein einheitliches, geeintes Europa ihre Extrawürste braten (von Staaten die sich der Eingliederung in ein europäisches System komplett/teilweise entziehen fange ich besser gar nicht an).

Ob man das alles unter einen Hut bekommen kann darf wohl bezweifelt werden.

Auch habe ich so meine Zweifel, wie das ganze (in Deutschland) praktisch ablaufen würde. Vermutlich würde Deutschland an einem Beitritt zu einem Nationalstaat Europa an den eigenen Gesetzen und Bürgern scheitern.

Die EU in ihrer jetzigen Form ist in meinen Augen bereits ausreichend um die Hauptziele die sich die Union setzte und die ich auch größtenteils für erstrebenswert halte zu erfüllen. Insgesamt würde ich der Union das Parlament nehmen und nur sehr begrenzt weitere Kompetenz erteilen und keinesfalls der EU eine Kompetenz-Kompetenz einräumen.
 

DeletedUser

Gast
Ich denke, dass es gut möglich sein, dass es in 100 Jahren oder so ein "United States of Europe" gibt. Ich mein klar, derzeit gibt es kein einheitliches Sozialsystem und die Wirtschaft ist auch unterschiedlich stark, aber wer weiß wie sich die Zukunft entwickelt und ob nicht doch irgendwann Länder im Osten Standards des Westens ebenfalls haben. Dass Länder unterschiedlich wirtschaftlich stark/schwach sind gibt es auch bei uns in der BRD und dennoch klappts ja anscheinend. Was ich mich so zum überlegen bringt is eigentlich echt nur die Sprache, weil sich das schon wieder schwieriger gestaltet. Das wird dieses "United States" wieder nicht "united" machen, weil man sich nicht zugehörig fühlen kann, wenn man sich untereinander nicht einmal verständigen könnte.
Ich persönlich find die Idee eigentlich ganz cool, aber so ganz umzusetzen wird das wohl schwierig werden. Kultur wird so denke ich bestehen bleiben, gibts ja auch in Deutschland. Im Süden feiert man das Oktoberfest (wobei sich das auch ausbreitet) aber Dialekte und sowas erkennt man auch ganz gut. Auch die einzelnen "Streitigkeiten" gegenüber anderen Bundesländern finden ja immernoch statt, obwohl man vereint ist. Beispielsweise ist Bayern ja richtig ******e (wenn ich jetzt mal so aus NRW Sicht schreiben soll).
 

DeletedUser97899

Gast
Ich könnte mir nicht vorstellen, das Ungarn, Großbritannien oder Frankreich da mitziehen würden. Österreich würde es auch nicht machen, Deutschland wahrscheinlich auch nicht. Spanien mit der aktuell ziemlich konservativen Regierung unter Rajoy, dazu kommen noch die Italiener. Sowas würde nicht funktionieren, da müssten alle mitziehen.

Wenn man nur an die armen, und dennoch hochbezahlten Fürsten diverser Länder denkt, oh nein.

Dazu kommen noch so Sachen wie Gesundheitssystem, Pensionssystem oder eben das Rechtssystem. Von einer Angleichung an mitteleuropäische Standards in Sachen Gesundheits/Pensionssystem braucht man gar nicht reden, das wäre für einen großen Teil der "Länder" nicht leistbar. Demnach wird alles nach unten angeglichen, hurra.

Was macht man mit dem Schulsystem?

USE, nein, das würde allein schon wegen der vielen, unterschiedlichen Nationalitäten nicht funktionieren.
 

DeletedUser

Gast
wo die EU nur ein Staatenverbund ist

Es ist de facto doch bereits so, dass die EU die du nur als Staatenverbund siehst so ähnlich wie ein Föderativer Großstaat funktioniert, die Unterschiede sind gering und eigentlich nur organisatorischer Natur (überlegt mal wie viel Geld wir bei unnötigen Regierungsvertretern sparen könnten. ^^) denn wirtschaftlich, politisch und nicht zuletzt militärisch sitzt Europa längst in einem Boot. Im Zeitalter des Kalten Krieges schon, waren die einzelnen Europäischen Staaten zu schwach um auf der Weltbühne Gewicht zu haben und das hat sich nicht geändert. Die Eu ist nicht zuletzt ein Gegengewicht zu den allmächtigen USA und versuchen das durch den Fall der Sovietunion entstandene Machtvakuum zu füllen, was Russland und China natürlich nicht gerne sehen.

Nun, sehen wir uns die Tanzpartner der EU mal an:
Auf der einen Seite, der historische Bündnisspartner, die USA die ein riesiges Bündniss mit dem formal an Britannien gebundenen Kanada und dem historisch an Spanien gebundenen Mexiko eingegangen sind. Eine Art NAU. ;)
Dazu noch die Bündnisspartner in Süd-Amerika usw.. (Brasilien zB)
Auf der anderen Seite das immer noch mächtige Russland, was sich ja derzeit als letzte Bastion der Konservativen und Traditionalisten positionieren will. Und damit, wenn man die Medien aufmerksam verfolgt, auch recht gute Erfolge erzielen. (Ich vermute ja, dass Russland sich am Ende der EU anbiedern will.)
Nebenbei gibt es noch die Supermacht der Zukunft, die innerlich zerstrittenen Chinesen die ein Bündniss mit Indien eingegangen sind, dass zwar immer mal wieder bröckelt aber im Grunde ein drittel der Erdbevölkerung vereint und geopolitisch seine berechtigung hat. Wobei ich diese Supermacht nicht zu stark einschätzen will, ka wie sich das wirtschaftlich weiterentwickeln wird, nachhaltig sehe ich da keine wirtschaftlichen Sprünge.

Alle 4 (bzw 3, Russland hat sich ja eher rausgehalten) Streiten sich jetzt seit ca 30 Jahren ziemlich heftig um den Resourcenreichsten Kontinent der Erde: Afrika. Und das völlig zurecht, denn nur wer in Zukunft die Resourcen für seine Bevölkerung sichern kann hat eine Chance beim großen Tanz dabei zu sein.

Also ich würde so weit gehen und die EU bereits als großen Staatenverbund bezeichnen, der noch innerlich sehr zerstritten ist aber auf einer soliden Grundbasis aufbauen kann.
Und sehe somit jegliche Fragestellungen, ob ein gemeinsamer Staat sinnvoll wäre als komplett hinfällig an.

Ich könnte mir nicht vorstellen, das Ungarn, Großbritannien oder Frankreich da mitziehen würden.

Als ob da irgend jemand eine Wahl hätte. Erstens nehme ich an, dass durch den Vertrag von Lissabon da sowieso schon alles soweit in die Wege geleitet ist. Ausserdem denke ich nicht, dass irgendwelche Schwachsinnigkeiten wie das Schulsystem oder ähnliches in diesen Überlegungen eine großartige Rolle spielen. Oder was meinst du warum wir Europaweit ein einheitliches Hochschulabschlusssystem einführen?
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

DeletedUser149401

Gast
Was macht man mit dem Schulsystem?

Hier in Deutschland haben wir doch auch nicht ein Schulsystem.
Aber was ich mal zu denken geben will das wir Bundesländer haben also gibt es dan den Staat Deuschland oder den Staad Niedersachen oder es gibt den Staat Deuschland aber dan nochmal eine Unterstufe die z.b. Nidersachen heist und wen wir jetzt unser Bundesländer behalten ist dan nicht der politische weg einer Endscheidung noch länger.
 
Reaktionspunktzahl
312
Es ist de facto doch bereits so, dass die EU die du nur als Staatenverbund siehst so ähnlich wie ein Föderativer Großstaat funktioniert, die Unterschiede sind gering und eigentlich nur organisatorischer Natur (überlegt mal wie viel Geld wir bei unnötigen Regierungsvertretern sparen könnten. ^^) denn wirtschaftlich, politisch und nicht zuletzt militärisch sitzt Europa längst in einem Boot.

Nicht ich sehe die EU als Staatenverbund. Der Begriff des Staatenverbundes wurde vom BVerfG (BVerfGE 89, 155 "Maastricht-Urteil") erfunden und nein, die EU funktioniert nicht wie ein föderativer Großstaat (also ein Bundesstaat), weil sie das eben gerade nicht ist.

Aber nur um mal einen deiner Punkte anzusprechen politisch scheitert die EU schon an einem Parlament das den Namen verdient (Stichworte: Initiativrecht und Kompetenz-Kompetenz).

Im Zeitalter des Kalten Krieges schon, waren die einzelnen Europäischen Staaten zu schwach um auf der Weltbühne Gewicht zu haben und das hat sich nicht geändert. Die Eu ist nicht zuletzt ein Gegengewicht zu den allmächtigen USA und versuchen das durch den Fall der Sovietunion entstandene Machtvakuum zu füllen, was Russland und China natürlich nicht gerne sehen.

Die Frage ist dabei, ob die Mitgliedsstaaten ein Gegengewicht zu den USA sein wollen bzw. ob sie dafür auch ihre nationalen Identitäten aufgeben wollen und sich zu einem Staat zusammenschließen.
Bereits jetzt ist es zuweilen so, dass Wege gesucht werden möglichst den Abstimmungsmodus "Einstimmigkeit" zu nutzen, damit man eben sich nicht der Mehrheit der anderen unterwerfen muss, sondern nichts gegen die eigene Meinung durchgesetzt werden kann.
Ob diese Staaten die jetzt bereits ihren Einfluss sichern wollen, wo es nur um die Ausübung übertragener Hoheitsrechte geht, dann unbedingt auf diese Möglichkeit im Rahmen eines umfassend kompetenten Gesamtstaates verzichten wollen halte ich für fraglich. Zumal ja zumindest in Deutschland die Bürger befragt werden müssten...

Oder was meinst du warum wir Europaweit ein einheitliches Hochschulabschlusssystem einführen?

Vermutlich wegen den europäischen Verträgen bzw. um deren Inhalte (Freizügigkeit, Diskriminierungsverbote etc.) umzusetzen.

Hier in Deutschland haben wir doch auch nicht ein Schulsystem.
Aber was ich mal zu denken geben will das wir Bundesländer haben also gibt es dan den Staat Deuschland oder den Staad Niedersachen oder es gibt den Staat Deuschland aber dan nochmal eine Unterstufe die z.b. Nidersachen heist und wen wir jetzt unser Bundesländer behalten ist dan nicht der politische weg einer Endscheidung noch länger.

Argh. Deine Postings macht echt keinen Spaß.

Naja, dennoch:
Der Weg der politischen Entscheidung wäre nicht länger und anhand dieser Einschätzung würde ich mal vermuten, dass du vom politischen System Deutschlands eher wenig Ahnung hast. Nur mal so als kleiner Tipp: Kompetenzen. Manche hat der Bund, manche haben die Länder. Insofern hast du keinen langen Weg indem du erst die von dir so bezeichnete "Unterstufe" und dann den Bund befragen müsstest, sondern jeder hat bestimmte Aufgabengebiete.

Frankreich ist alles, nur nicht das "zweitreichste Land der EU", die standen doch net weit vom konkurs und da sehe ich Länder âla Niederlande,Österreich oder Dänemark wirtschaftlich um einiges stärker an.

Wirtschaftliche Schwäche und Reichtum schließen sich nicht per se aus. Frankreich ist je nach Maßstab für "reichstes EU-Land" auf unterschiedlichen Plätzen, aber zumeist im vorderen Bereich. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist Deutschland das reichste EU-Land (Rang 4 weltweit), gefolgt von Frankreich (5) und dem UK (6).

Einziger Vorteil wäre, dass man als geschlossene Einheit auftreten könnte: "Europa kritisiert Russlands vorgehen", ist vllt. anders gewichtet als "Deutschland,Frankreich kritisieren das vorgehen der Russen, die Engländer halten sich raus, die Niederländer wissen net ganz was sie eigentlich machen und die Italiener sind pro Russland :mrgreen::mrgreen:
Auch wenn man das net überschätzen sollte :D

Dazu müsste man dann aber auch innerhalb der Union zu einer einheitlichen Meinung kommen. Ein Zusammenschluss der jetzigen Mitgliedsstaaten zu einem Staat würde wohl kaum etwas an der Meinungsvielfalt der Bewohner ändern.

Beispielsweise ist Bayern ja richtig ******e (wenn ich jetzt mal so aus NRW Sicht schreiben soll).

Bayern nimmt seitdem es die Bundesrepublik gibt eine Sonderrolle ein. Darauf ist man stolz und in manchen Punkten gibt der Erfolg dem bayerischen System schlicht und ergreifend recht.
 
Zuletzt bearbeitet:

DeletedUser97899

Gast
Militärstrategisch wäre ein "vereintes" Europa (zumindest die jetzigen EU-Staaten) sicher interessant, und gar nicht einmal so unwichtig. Das Stichwort wäre Afrika.
Die wenigsten Leute wissen, was die "Friedensmission" im Tschad wirklich war, oder was Österreich getan hat. Und das war sicher nicht Däumchen drehen ;)
Ein gemeinsames EU-Heer gibt es eh schon, in abgeschwächter Form unter dem Namen der "Battlegroups", auch im Vertrag von Lissabon festgelegt. Demnach ist die "heilige Kuh" der Neutralität in Österreich faktisch nur mehr auf dem Papier (auch wenns die Verfassung ist, der EU-Vertrag steht aber über der Verfassung^^) existent.
Gegen das Neutralitätsgesetz wurde sowieso schon während des Jugoslawien-Kriegs verstoßen, aber egal.

Militärisch wäre ein gemeinsames EU-Heer sicher eine Stärkung, denn derzeit ist die EU militärisch nur eines: Nicht ernst zu nehmen. Einerseits wegen der eher inkonsequenten Außenpolitik der EU selbst, andererseits weil gewisse "Armeen" den Namen nicht verdienen.

Die EU sollte sich meiner Meinung nach etwas unabhängiger machen, vor allem auf den Energie-Sektor. Man ist viel zu abhängig von Öl und Gas, das beides zu großen Teilen nicht aus der EU selbst kommt.

So, genug abgeschweift:
Gibts eigentlich ein einheitliches Finanzsystem innerhalb der EU? Denn das wäre nicht unbedeutend.
 

DeletedUser

Gast
(auch wenns die Verfassung ist, der EU-Vertrag steht aber über der Verfassung^^)

Schau dir bitte mal den Europaartikel im GG an. Oder redest du von Österreich? Da würde ich aber auch sehr daran zweifeln, da die Länder quasi freiwillig Hoheitsrechte übertragen und vor einigen EU-Gesetzen ihre Verfassungen erst ändern (müssen).
 

DeletedUser97899

Gast

Zumindest auf Österreich bezogen.
Von Deutschland habe ich hier keine Ahnung.

Ich erkläre es mal:
Die EU Battlegroup ist ein multinationaler Militärverband, bestehend aus Truppenteilen diverser Landesverbände, die halbjährig gewechselt werden.
Diese Battlegroup kann für sogenannte friedensschaffende Missionen (also Kampfeinsätze) herangezogen werden. Dazu hat man sich im Vertrag von Lissabon verpflichtet.
Die österreichische Neutralität untersagt aber solche Einsätze.

Nun kommt es aber zu einem Widerspruch:
Österreich dürfte, laut Neutralität, einem "Verbündeten" (als Bsp ein EU-Staat) keinen militärischen Beistand leisten. Allerdings erwartet Österreich im Falle eines Angriffs sehr wohl Unterstützung. Im Umkehrschluss muss also auch Österreich Hilfe leisten. Alles andere wäre völlig unlogisch und widersprüchlich. Davon abgesehen könnte sich Österreich nichtmal verteidigen weil das Heer völlig kaputtgespart und kaputtverwaltet wurde, aber das ist eine andere Geschichte.
Außerdem ist Österreich seit dem EU-Beitritt sicher nicht mehr unabhängig, da man ja nun in einem Staatenverbund ist.

Nun zum Vertrag von Lissabon kontra Neutralität: (ich zitiere hier einfach Wikipedia)
(1) Österreich wirkt an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union auf Grund des Titels V Kapitel 1 und 2 des Vertrags über die Europäische Union in der Fassung des Vertrags von Lissabon mit, der in Art. 3 Abs. 5 und in Art. 21 Abs. 1 insbesondere die Wahrung beziehungsweise Achtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen vorsieht. Dies schließt die Mitwirkung an Aufgaben gemäß Art. 43 Abs. 1 dieses Vertrags
Art. 43 Abs. 1 EU-Vertrag[2]: Die in Artikel 42 Absatz 1 vorgesehenen Missionen, bei deren Durchführung die Union auf zivile und militärische Mittel zurückgreifen kann, umfassen gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, Aufgaben der militärischen Beratung und Unterstützung, Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens sowie Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich Frieden schaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten.
Mit allen diesen Missionen kann zur Bekämpfung des Terrorismus beigetragen werden, unter anderem auch durch die Unterstützung für Drittländer bei der Bekämpfung des Terrorismus in ihrem Hoheitsgebiet.]

Österreich hat sich nun mit dem Vertrag von Lissabon verpflichtet, bei vorgesehenen Missionen zur Schaffung sowie Erhaltung des Friedens und bei Kampfeinsätzen (eben via solcher Battlegroups) seinen Beitrag zu leisten. Und das hat man mit dem Tschad-Einsatz auch bereits getan.

Ich sage jetzt nicht per se, dass der Vertrag von Lissabon über der österreichischen Verfassung steht, aber der Vertrag wurde von einem Verfassungsausschuss geprüft und für gültig erklärt.
In Österreich wurde der Reformvertrag im Verfassungsausschuss des Nationalrates einer gründlichen Prüfung unterzogen, zu der auch externe Experten geladen waren. Der Nationalrat stimmte dem Vertrag am 9. April mit einer deutlichen Mehrheit von 151 Stimmen bei 27 Gegenstimmen zu. Danach befasste sich der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates mit dem Vertrag. Der Bundesrat erteilte am 24. April seine Zustimmung.
Quelle, Homepage Österreichisches Außenministerium
Demnach steht dieser Vertrag mit allen Pflichten über der österreichischen Verfassung.

So, der Exkurs durch die Wirren der österreichischen Politik sollte damit eigentlich abgeschlossen sein.
Ach ja, erstmals über die "Nichtigkeit" unserer Neutralität wurde ich von einem Offizier während meiner Dienstzeit beim Heer aufgeklärt.
Nur ist die Neutralität in unserem kleinen Land wirklich eine "heilige Kuh" und dank den Medien sowie der Politik, aber auch der Sturheit der Österreicher, glaubt ein Großteil der Bevölkerung noch immer an unsere Neutralität, wobei die ja schon während des Jugoslawien-Konflikts verletzt wurde.
Gäbe es ein Ranking über die wichtigsten Dinge in Österreich käme die Neutralität direkt nach unseren Skifahrern und unserem Wasser^^
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Reaktionspunktzahl
312
AW: United States of Europe


Die EU-Verträge können nicht über der Verfassung stehen.
Die Verträge wurden ratifiziert, d.h. es wurde ihnen zugestimmt. Ich bezweifle, dass es eine Verfassung gibt, die es erlaubt, dass ein Verfassungsorgan einen Vertrag schließen darf, der die Verfassung aushebelt. Auch muss es eine Regelung geben wie Österreich Hoheitsrechte an die Union abgeben kann (vermutlich findet sich auch das in eurer Verfassung wieder).

Alles in allem bin ich mir sicher, dass eure Verfassung noch nicht (Autokorrektur sollte man verbieten) komplett unter den Vertragen steht.

Im Übrigen möchte ich dich noch darauf hinweisen, dass die von dir genannten Dinge nicht im Vertrag von Lissabon stehen und deshalb gelten, sonder sich - wie in deinem Zitat richtig geschrieben - aus dem EU-Vertrag ergeben, der durch den Lissabon-Vertrag geändert wurde.
 
Zuletzt bearbeitet:
Oben