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Hinrichtung

DeletedUser117476

Gast
Daran habe ich jetzt nicht gedacht. Mir ging es eher um die Artikel 5, 9 und 10 der Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948.

Und nun zu dem Menschenrecht Egalität.
Dieses kann, laut Erklärung (halte ich für rechtens) für einen gewissen Zeitraum aufgehoben werden:



Quelle: http://quellen.geschichte-schweiz.ch/allgemeine-erklarung-menschenrechte-uno-1948.html

Menschenrecht sind universell, man muss sie nicht erklären und man kann sie deshalb auch nicht aufheben, da sie kein konkreter Rechtsvertrag sind.
 

DeletedUser133127

Gast
Menschenrecht sind universell, man muss sie nicht erklären und man kann sie deshalb auch nicht aufheben, da sie kein konkreter Rechtsvertrag sind.

Man kann schon, die Frage ist ob man es darf.

Btw. ich bin kein Rechtswissenschaftler, aber die Deklaration wurde 1948 von den Mitgliedstaaten der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Sind die Menschenrechte damit im rechtspositivistischem Sinne konkret in einem Rechtsvertrag festgelegt worden?
 

DeletedUser

Gast
Interessant: Die UN sind als Organisation völkerrechtlich genauso bewertet wie jeder ihrer Mitgliedstaaten. Dem einzelnen Individuum hilft das aber nicht viel. Dieses Individuum ist darauf angewiesen, dass der Staat, dessen Bürger er ist, die Bestimmungen der Menschenrechtskonvention in sein staatliches Recht übernimmt, wozu dieser verpflichtet ist. Ein einzelner Bürger kann also z.B. nicht wirksam bei den UN eine Beschwerde über eine Menschenrechtsverletzung eingeben. Das können nur Staaten. Letztlich isses wieder egal, weil es sowieso keinen interessiert. Jeder einzelne Staat verletzt dieses Naturrecht nach gut dünken und Folgen hat das nur dann, wenn nicht nur Menschenrechte, sondern auch Schürf- und Förderrechte in Gefahr sind...
 

DeletedUser117476

Gast
Man kann schon, die Frage ist ob man es darf.

Btw. ich bin kein Rechtswissenschaftler, aber die Deklaration wurde 1948 von den Mitgliedstaaten der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Sind die Menschenrechte damit im rechtspositivistischem Sinne konkret in einem Rechtsvertrag festgelegt worden?

Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der hat nicht den Sinn Menschenrechte festzulegen sondern deren Verstoß international zu sanktionieren. Nun es gibt konkrete Menschenrechtserklärungen, aber das heißt noch lange nicht, dass sie, die Menschenrechte eine Institution sind, die man einfach abschaffen oder abstellen kann. Wie gesagt, sie sind universell.
 

DeletedUser

Gast
Besser gesagt, sie werden global mit Füßen getreten!

Man kann schon, die Frage ist ob man es darf.

Ich für meinen Teil, hab den Herrn noch nicht in den Haag sitzen sehen o_O
Aber wehe irwo auf der Welt maßt sich ein Land an, gegen die Menschenrechte zu verstoßen. Solange die Menschenrechte nur Anwendung finden, wenn sie gerade in den Kram passen, bleibt die Frage, was gleich war wenn irgend ein Land auf der Welt auf die Menschenrechte ******t? Dass nicht via selbstgedrehten Videos die den Weg ins Netz finden, sondern ganz öffentlich und selbstverständlich o_O

The World is nice? -.-

Btw. ich bin kein Rechtswissenschaftler, aber die Deklaration wurde 1948 von den Mitgliedstaaten der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Sind die Menschenrechte damit im rechtspositivistischem Sinne konkret in einem Rechtsvertrag festgelegt worden?
Verträge nennen sich in "schwerer Sprache" Konventionen.
Das sind einige Beispiele von Menschen-Rechts-Verträgen:

- Vertrag über die Rechte von Frauen.
- Vertrag über die Rechte von Kindern.
- Vertrag über die Rechte von Flüchtlingen.

Vor einigen Jahren ist ein wichtiger Menschen-Rechts-Vertrag neu dazu gekommen:

- Behinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie nicht behinderte Menschen.

Die Staaten müssen sich an diese Verträge halten.
 

DeletedUser

Gast
Und wenn jemand die Konventionen missachtet? Dann kräht auch kein Hahn danach. Alle Staaten können sich an diese Verträge halten.

Omg -.-
Daher mussten die Amis ja, nach vermehrten politischen Druck, ihre Gefangenlager auch schließen?
* Urteil Bundesgericht (US) dass die Genfer Konvention in jedem Falle zu befolgen ist. Daher die Haltung von manch Gefangenen in diversen Einrichtungen zu prüfen sei.
Daher wird der Tod von Gadaffi auch untersucht?

Ich dachte eigentlich du bist kompetent, mein Fehler -.-
 
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DeletedUser

Gast
Welches Gefangenlager wurde geschlossen?

Übrigens kam der Druck dazu mehr von innen, die Schließung Guantanamos - die bis heute nicht vollendet wurde - war eines der zentralen Wahlkampfthemen Obamas. Für die Amerikaner ist die Ära Bush eine Art "dunkles Kapitel" wie für Deutschland das Dritte Reich. Die Schließung Guantanamos stellt in etwa ein symbolisches "Aufräumen" oder vllt. auch "Spuren verwischen" dar, mit dem das Kapitel Bush endgültig geschlossen wird.


Der Tod Gaddafis ist etwas anderes: Einerseits dient die Untersuchung dazu, dass der Übergangsrat sich als demokratische, rechtschaffene Regierung weltweit profilieren kann. Das ist positiv, wenn man schnell politisch und wirtschaftlich mit der nahen EU ins Geschäft kommen will. Außerdem ist Libyen nicht so stark, dass man sich viele Skandale leisten kann.




Am Fall Syrien, aber auch in China, Bahrein, ... siehst du aktuell sehr gut, dass die Menschenrechte nichts als eine Empfehlung, eine Art Leitlinie sind.
 
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DeletedUser

Gast
* Urteil Bundesgericht (US) dass die Genferkonvention in jedem Falle zu befolgen ist. Daher die Haltung von manch Gefangenen in diversen Einrichtungen zu prüfen sei.
Bush meint: vage ausgedrückt.
Ich meine: Die Genferkonventionen vom 12.8. 1949 halten ausdrücklich fest, dass erniedrigende und entwürdigende Behandlungen, insbesondere Folter, die Menschenwürde verletzen (§3, 1c). Die beiden Zusatzprotokolle von 1977 erweitern dieses Verbot auf Opfer internationaler und nicht internationaler Konflikte. So vedeutlicht das erste Zusatzprotokoll in §75, 2b und §85, 4c, dass die Beeinträchtigung der persönlichen würde ÜBERALL und JEDERZEIT verboten ist.



Das es zu einem Wahlkampfthema verkommen ist, spricht im übrigen für Obama und die komplette USA. -.-


Am Fall Syrien, aber auch in China, Bahrein, ... siehst du aktuell sehr gut, dass die Menschenrechte nichts als eine Empfehlung, eine Art Leitlinie sind.
Ist rein Deine Interpretationsgabe! Fakt, es hat nur keiner den Arsch in der Hose, was dagegen zu unternehmen (*zitter* die Amis....*zitter* China)
Jedes andere Land auf der Welt (auch Syrien) darf bei einem Verstoß gegen die Menschenrechte mit Sanktionen rechnen!
 
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DeletedUser

Gast
Da stimme ich dir voll zu: Die Menschenrechte sind überall verboten bzw. sollten das sein. Aber: Daran hält sich keiner. Die Menschenrechte haben politisch so einen Stellenwert wie Geschwindigkeitsüberschreitung, rote Ampeln überfahren oder DVDs illegal kopieren. Nicht erlaubt, aber: who cares?
 

DeletedUser

Gast
Omg -.-
Daher mussten die Amis ja, nach vermehrten politischen Druck, ihre Gefangenlager auch schließen?
* Urteil Bundesgericht (US) dass die Genfer Konvention in jedem Falle zu befolgen ist. Daher die Haltung von manch Gefangenen in diversen Einrichtungen zu prüfen sei.
Daher wird der Tod von Gadaffi auch untersucht?

Ich dachte eigentlich du bist kompetent, mein Fehler -.-

Lol, so gern ich Simpsons einen Fehler ankreide, hier hat er vollkommen Recht:

Das Völkerrecht ist NICHT bindend, jeder Staat verpflichtet sich in eigener Regie zur Einhaltung dieses Rechts (welches übrigens, wie du schon richtig erkannt hast, andauernd gebrochen wird).
Das liegt u.a. an der Anarchie im internationalem System: Es gibt keine übergeordnete Rechtsinstanz, welche diese Verträge durchsetzen kann, es herrscht allgemein das Souveränitätsprinzip der Staaten.

Wenn du möchtest, kann ich dir das alles mit Primärliteratur (falls du mir wieder iwas mit Wiki ankreiden willst ;) ) belegen.

Also spar dir endlich mal so dümmliche Flames, die wirken in solchen Fällen nur wie ein Bumerang und prallen auf dich selbst zurück.
 

DeletedUser

Gast
Lol, so gern ich Simpsons einen Fehler ankreide, hier hat er vollkommen Recht:
Vollkommen? o_O
--->
Da stimme ich dir voll zu: Die Menschenrechte sind überall verboten bzw. sollten das sein.

Rest Deiner Ausführungen kann ich nachvollziehen.
Stop, fast:
Also spar dir endlich mal so dümmliche Flames, die wirken in solchen Fällen nur wie ein Bumerang und prallen auf dich selbst zurück.
Hat Eni keine Lust irgend ein weiteres Argument zu bringen folgt ebenfalls:
Aber hey, wessen Multi du auch immer bist [...]
Daher bitte erst vor der eigenen Haustür kehren ;-)
 
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DeletedUser

Gast

Oh man, du solltest echt was an deinem Textverständnis arbeiten.

Aber um dir dieses mal anzueignen: Ich schrieb explizit "hier", was soviel bedeutet, wie: "in diesem Punkt".

Wieso Menschenrechte verboten werden sollten, kann Simpsons ja gerne mal ausführen, doch darauf habe ich mich gar nicht bezogen.
Ich vermute aber mal (und das ist nur reine Spekulation), dass er das gesagt hat, weil die völkerrechtlich verstandenen Menschenrechte bloß eine Gewährung gewisser, spezifischer Rechte VON Staaten sind, obwohl man ja davon ausgehen könnte, dass der Mensch diese Rechte sowieso universell besitzt und diese nicht erst vom Staat gewährt werden müssen.


Hat Eni keine Lust irgend ein weiteres Argument zu bringen folgt ebenfalls:

Daher bitte erst vor der eigenen Haustür kehren ;-)

Du hast immer noch nicht verstanden, dass meine Argumentation zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen und dies bloß eine Art "finishing move" war. Genauso wie du immer noch nicht verstanden hast, dass ich nicht mit dem Inhalt diskutiert habe, mit dem ich auch nichtmal völlig einverstanden war, sondern bloß mit der Form des Postings, welches ich vor der Zuführung von von dir fremden Inhalten schützen wollte.
Von daher lässt sich dieser Flame überhaupt nicht auf mich zurückführen :D

Ich bin aber froh, dass du wenigstens dieses Mal ein einsehen wegen des Inhaltes hattest.
Um das fortzuführen:

Man sollte aber nicht vergessen, dass das Völkerrecht jetzt nicht sofort als "schwaches" Recht angesehen werden darf, nur weil es nicht bindend ist (wie übrigens KEIN(!) Vertrag im internationalen System, ich danke Holy an dieser Stelle noch einmal, dass er mich hin und wieder aus meinen Träumereien diesbezüglich reißt^^).
Sich nicht an das Völkerrecht zu halten, bedeutet immer noch Imageverlust, welcher im schlimmsten Falle sogar zu Einstellung von diplomatischen Beziehungen führen kann.

Allerdings ist hier die USA wie so oft ein Sonderfall: Da es eine Hegemoniemacht ist, hat es gewisse "Sonderrechte", man will sich schließlich nicht ohne starken Rückhalt mit den mächtigen Vereinigten Staaten anlegen.
 

DeletedUser

Gast
Oh man, du solltest echt was an deinem Textverständnis arbeiten.

Aber um dir dieses mal anzueignen: Ich schrieb explizit "hier", was soviel bedeutet, wie: "in diesem Punkt".

Was ein Homonym ist, ist Dir bekannt? Daher arbeite an Deiner Ausdrucksweise :p
"hier" ist in dem Sinne zwar kein Homonym, mit "hier" kann man sich allerdings auch auf den Fred beziehen. Will man mit "hier" eine gewisse Passage aufzeigen, sollte man diese auch zitieren.
Ich hab "hier" auch Recht, nur wo? :p
 

DeletedUser

Gast
Was ein Homonym ist, ist Dir bekannt? Daher arbeite an Deiner Ausdrucksweise :p
"hier" ist in dem Sinne zwar kein Homonym, mit "hier" kann man sich allerdings auch auf den Fred beziehen. Will man mit "hier" eine gewisse Passage aufzeigen, sollte man diese auch zitieren.
Ich hab "hier" auch Recht, nur wo? :p

Ja, ich weiß, was ein Honomyn ist, du weißt dann bestimmt auch, was Implikation bedeutet, oder? :I
 

DeletedUser

Gast
Omei, der gute alte Kaiser und der Streit um seinen Bart...

Der mixa hat doch recht. Die Verträge sind durchaus bindend und die Un-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, sie

a. in nationales Recht umzusetzen und
b. sich auch daran zu halten. Allerdings gibt es tatsächlich
c. keine Instanz, die wirksame Sanktionen im Nichtbeachtensfall von a. und b. verhängen könnte, wie z.B. eine "billion dollar" Strafe. man kann höchstens symbolische Watschn verteilen, was manchen Staaten evtl. etwas peinlich sein könnte, aber nicht peinlich genug, von ihrem Treiben abzulassen. Außerdem kann man dieses nationale Recht total leicht umgehen. Man verschickt eben seine Gefangenen zur "Befragung" in einen befreundeten, nicht den UN angehörenden Staat. So what.

Wie ich schon sagte, jeder Streit hierüber ist obsolet, denn die formulierten Menschenrechte sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind.
Es ist doch schlimm, dass man sowas überhaupt ausformulieren und vertraglich festhalten muss. Das allein zeigt doch den Zustand der UN-Demokratien, scheinheiliges Gesindel, nichts weiter.
 

DeletedUser

Gast
Der mixa hat doch recht. Die Verträge sind durchaus bindend

Nein, sind sie nicht.

und die Un-Mitgliedstaaten sind verpflichtet,
b. sich auch daran zu halten.

Nein, sind sie nicht.

Zu beidem, da:

Allerdings gibt es tatsächlich
c. keine Instanz, die wirksame Sanktionen im Nichtbeachtensfall von a. und b. verhängen könnte, wie z.B. eine "billion dollar" Strafe. man kann höchstens symbolische Watschn verteilen, was manchen Staaten evtl. etwas peinlich sein könnte, aber nicht peinlich genug, von ihrem Treiben abzulassen. Außerdem kann man dieses nationale Recht total leicht umgehen. Man verschickt eben seine Gefangenen zur "Befragung" in einen befreundeten, nicht den UN angehörenden Staat. So what.

Dieser Zustand existiert.

Jegliche(!) Verträge im internationalen System sind freiwillige(!) Selbstverpflichtungen(!). Das Souveränitätsprinzip der Staaten überwiegt jeglichen Vertrag, wenn man es darauf ankommen lassen möchte, kann jeder Staat ohne Sanktionen einer Rechtsinstanz jeden Vertrag brechen.

Dass sich trotzdem die Staaten an Verträge halten, kann die moderne, internationale Regime- und Spieltheorie erklären.
Ums kurz zu machen: Die Vorteile überwiegen schlicht.
 

DeletedUser133127

Gast
Das ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der hat nicht den Sinn Menschenrechte festzulegen [...] Nun es gibt konkrete Menschenrechtserklärungen, aber das heißt noch lange nicht, dass sie, die Menschenrechte eine Institution sind, die man einfach abschaffen oder abstellen kann. Wie gesagt, sie sind universell.

Ich schrieb, dass sie im rechtspositivistischem Sinne sind sie festgelegt worden sind. Nicht, dass die Menschenrecht an sich festgelegt worden sind.

[...] sondern deren Verstoß international zu sanktionieren. [...]

Wo steht in der Deklaration was von Sanktionen?
 

DeletedUser

Gast
Jegliche(!) Verträge im internationalen System sind freiwillige(!) Selbstverpflichtungen(!).
Natürlich freiwillig, dennoch bleibt der Vertragscharakter, der doch eine andere Situation schaffen soll als eine reine Willenserklärung.

Prinzipiell sind Verträge völlig witzlos, wenn für den Fall des Vertragsbruchs keine Sanktionen vereinbart oder wirksam eingesetzt werden können. Das gilt für die Wirtschaft und es gilt für DS. Hehe, wie sinnlos schien uns ein "NAP" und wie wertvoll das "Bündnis", das wir durch ein Vertragswerk untermauerten und das doch bei erst bester Gelegenheit gebrochen wurde. Leider fehlt auch bei DS eine Instanz, die Sanktionen für gebrochene Verträge verhängt.

So gesehen ist DS richtig lebensecht, natürlich, denn auch die Spielercharaktere sind vom wirklichen Leben genommen, und die Spielentwicklung erinnert häufig an so manche südamerikanische Bananenrepublik oder westeuropäische Scheindemokratie. Der hauptsächliche Unterschied besteht darin, dass in DS mehr Frauen das Unheil anrichten als im RL :mrgreen: (außer natürlich in meinem Stamm).
 
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