DeletedUser
Gast
Wollte mal angemerkt haben, dass Ethik und Moral so schnell rauszuschmeißen, ohne es zu erklären, einen erstmal nicht wirklich voranbringt. Das wirkt erstmal einfach nur komisch.
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Da das Mitgliedervotum formal unverbindlich ist, ist es ******egal, welche Mehrheit erreicht wird.
Bei verschiedenen Abstimmungen konnte ich bisher verschiedene Mehrheitsformen; deshalb fragte ich ja...Wenn aber von einer Mehrheit die Rede ist, wird damit in aller Regel die Mehrheit der gültigen Stimmen angesprochen.
Das Mitgliedervotum ist verbindlich für den Parteivorstand.
Bei verschiedenen Abstimmungen konnte ich bisher verschiedene Mehrheitsformen; deshalb fragte ich ja...
Aber naja, ist ja - leider - durchgegangen, das Mitgliedervotum...
Formal hat der Vorstand also die Entscheidung nur delegiert an die Basis - und könnte das Ergebnis der Abstimmung jederzeit für nichtig erklären und über die Annahme des Koalitionsvertrags abweichend von der Parteimeinung einen Sonderparteitag
Durch den Mitgliederentscheid wird eine verbindliche
Entscheidung gegenüber dem Organ getroffen, an das der
Mitgliederentscheid gerichtet ist. Der Entscheid ist wirksam,
wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und
mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der
Abstimmung beteiligt haben. Innerhalb von zwei Jahren
nach dem Mitgliederentscheid kann der Parteitag mit 2 / 3-
Mehrheit eine andere Entscheidung treffen, danach genügt
die einfache Mehrheit.
Und genau genommen gibt es ja gar keine *bindenden* Koalitionsverträge - der Grundsatz des freien Mandats verbietet ein derartiges Vorgehen. Es wäre als auch möglich gewesen, dass die Abgeordneten der SPD-Fraktion bei der Kanzlerwahl und den Gesetzesvorlagen abweichend vom Ausgang des Basisentscheids abstimmen und umgekehrt zufällig auch SPD-Vertreter von Merkel ins Kabinett berufen werden.
Wie gesagt konnte ich leider den genauen Wortlaut des Vorstandsbeschlusses nicht finden, aus diesem Beschluss geht vermutlich hervor, wie genau das Ergebnis zu werten ist. § 13 (6) S. 2 OrgStatut (also der SPD-Satzung) bestimmt, dass "die Mehrheit der Abstimmenden" zustimmen muss - wer jedoch als Abstimmender gezählt wird, ist weder im OrgStatut noch in der Wahlordnung (WO) bestimmt.
Tjo, Quotenunsinn scheint ja mal gar nich so gut für den Oppermann zu sein. Wie schade für ihn. Wahrscheinich besser geeignet für den Job, auf jeden Fall bekannter, hat aber das falsche Geschlecht für einen Ministerposten, oder falsche Partei. Die Sozen kriegen ja sechs, also drei Männer, drei Frauen. Dann ist da noch die Sache mit der Herkunft. Schwesig verkörpert da noch den Osten, also ein Ostweib. Wenn man jetzt noch einen Westmann findet hat man das schon gut ausgeglichen.
Da zeigt sich das ganz gut, was das für ne kranke ******e ist.
Genau das könnte der Parteivorstand nicht.
Im Übrigen wäre das nicht nur möglich gewesen, es IST auch noch immer möglich...
Wird man bei der Kanzlerwahl dann sehen ob Frau Merkel 504 Stimmen erhält, oder ob's nicht doch weniger sind...
Ja. Da ich da nichts finden konnte dachte ich mir frag ich hier mal nach...
Hätte ja sein können, dass insbesondere SPD-Mitglieder hier genauere Informationen (bekommen) haben.
Wenn man etwas ändern will, dann sollte man gleich die Ministerposten mit kompetenten Leuten besetzt und nicht auf Geschlecht, Alter, Herkunft etc. achten.
Red mal bitte Deutsch und wirf nicht so mit Fachbegriffen um dich. "Quote"....
Sedna fasziniert immer mit solchen famosen Glanzpunkten, anscheinend äußerst verwirrt die Gute.
da du nicht weißt worauf sich eni bezogen hat, und du kannst es nicht wissen, redest du mal wieder nur irgendeinen ****** daher um dabei zu sein. früher hast du den ****** wenigstens noch politisch abgesondert
Anscheinend auf Frauenquote, aber du mögest meinen Geist erhellen, wenn du es besser weißt. Und Sedna soll sich erstmal über die "olle" Frau Schwesig schlaumachen, bevorse hier solch Gesülze ablässt.
nein, eni bezog sich auf etwas anderes, was nicht im forum stattfand.
... aber du mögest meinen Geist erhellen, wenn du es besser weißt. ...
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte eine Unterstützung von 95 Prozent für Merkel innerhalb seiner Fraktion vorhergesagt. Geht man davon aus, dass alle Unionsabgeordneten für die Kanzlerin gestimmt haben, waren es am Ende nur 74 Prozent.
nein, eni bezog sich auf etwas anderes, was nicht im forum stattfand.
Wenn dem so ist, wäre es von Vorteil, wenn eni das auch dazu schreiben würde.
Wobei es grundsätzlich ein Gebot der Höflichkeit stillen Mitlesern gegenüber wäre, dies generell zu unterlassen und Internes eben auch intern zu besprechen.
Red mal bitte Deutsch und wirf nicht so mit Fachbegriffen um dich. "Quote"....