PoWiSo - Sammelthread für "kleinere" Themen

[Defence 232]

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Martin Schulz der Kanzlerkandidat wird. Er hat schlicht die besseren Umfragewerte

naja,selbst ein bürostuhl hätte vermutlich bessere umfragewerte als gabriel, insofern keine kunst^^ schulz ist im grunde auch nur ein verlegenheitskandidat und kategorie "abgewrackter politiker", den man nicht mal mehr als eu-politiker wollte. ich meine mich zumindest zu erinnern, gelesen zu haben, das man ihm zu verstehen gegeben hat, das er nicht mehr als präsident des eu-parlaments wiedergewählt würde. der wechsel in die bundespolitik hatte imo immer auch was von "flucht" deswegen.
restliche spitzenpersonal der spd von nahles bis maas auch verbrannt und zwiespältig zu betrachten und mit verantwortlich für die andauernde talfahrt der spd auf bundesebene. man hat schlicht und ergreifend niemanden mehr,den man noch groß aufstellen könnte als k-kandidat.
die zustimmung der spd basis über den wechsel zu schulz ist nichts als das pfeifen im wald, realistisch gesehen wird man auf ungewisse (und langer) zeit mit sicherheit keinen kanzler aus dieser partei mehr erleben, wenn überhaupt....
eher sollte sich die spd gedanken machen, das man nicht mittelfristig das schicksal der fdp erleidet und in die völlige bedeutungslosigkeit zu versumpfen,als über die frage der kanzlerkandidatur^^

 

[Phisa]

naja,selbst ein bürostuhl hätte vermutlich bessere umfragewerte als gabriel, insofern keine kunst^^ schulz ist im grunde auch nur ein verlegenheitskandidat und kategorie "abgewrackter politiker", den man nicht mal mehr als eu-politiker wollte. ich meine mich zumindest zu erinnern, gelesen zu haben, das man ihm zu verstehen gegeben hat, das er nicht mehr als präsident des eu-parlaments wiedergewählt würde. der wechsel in die bundespolitik hatte imo immer auch was von "flucht" deswegen.
restliche spitzenpersonal der spd von nahles bis maas auch verbrannt und zwiespältig zu betrachten und mit verantwortlich für die andauernde talfahrt der spd auf bundesebene. man hat schlicht und ergreifend niemanden mehr,den man noch groß aufstellen könnte als k-kandidat.
die zustimmung der spd basis über den wechsel zu schulz ist nichts als das pfeifen im wald, realistisch gesehen wird man auf ungewisse (und langer) zeit mit sicherheit keinen kanzler aus dieser partei mehr erleben, wenn überhaupt....
eher sollte sich die spd gedanken machen, das man nicht mittelfristig das schicksal der fdp erleidet und in die völlige bedeutungslosigkeit zu versumpfen,als über die frage der kanzlerkandidatur^^

Naja, in der "Koalitionsvereinbarung" von Sozialisten und Konservativen war es vorgesehen, dass der Job des Parlamentspräsidenten für die jeweils halbe Amtszeit von den beiden Parteien gestellt wird.
Als jetzt das Ende der Amtszeit im Januar war, wurde davor von den Sozialisten diese Vereinbarung aufgekündigt (Grund sei, dass damit alle wichtigen Positionen der EU von konservativen Politikern bekleidet werden).
Als die Konservativen das nicht hingenommen haben, wurde die Koalition beendet und ein neuer Parlamentspräsident von Konservativen und Liberalen gewählt (ein populistischer Zieh-Sohn von Berlusconi lustigerweise).
Die These, Schulz sei geflohen ist meiner Meinung nach daher nicht ganz akkurat.

 

[DerBlaueKlabauter]

Diesen "Flucht-Vorwurf" sehe ich ähnlich wie Phisa. S&D und EPP hatten vereinbart den Posten des Parlamentspräsidenten zu teilen. Daher war der Abgang von Schulz in Europa zum jetzigen Zeitpunkt schon zu Beginn seiner Amtszeit eigtl. klar. Dass die Wahl des EPP-Kandidaten jetzt nicht wie vereinbart von statten ging, sondern sich EPP und ALDE zusammenschlossen ändert daran ja prinzipiell nichts.

Ob er der richtige Kandidat für die SPD ist wird sich zeigen. Ich persönlich halte es für wenig geschickt in Zeiten, da die Zustimmung zu Europa immer mehr sinkt ausgerechnet einen selbsterklärten Europäer und ehemaligen Europa-Parlamentspräsidenten zum Kanzler-Kandidaten zu machen. Die SPD-Mitglieder, die ich so aus meinem Umfeld kenne sind aber überzeugt von ihm und reden gar von - m.E. völlig utopischen - 25% - 27% für die SPD bei der Bundestagswahl. Ich persönlich gehe eher von ~ 20% (eher sogar unter 20%) aus. Man wird sehen wer recht behält.

Ein kluger Schachzug ist es aber m.E. Schulz nicht, wie ja auch bereits gemunkelt wurde, auf den Aussenministerposten zu setzen. Als SPD-Vorsitzender und Kanzler-Kandidat ist es für ihn besser mit der aktuellen Koalition nichts zu tun zu haben. So kann er sich auch glaubhafter als ein Sigmar Gabriel das gekonnt hätte für ein Ende der "Ära Merkel" stark machen und Optionen in Richtung R2G oder Ampel ausloten.

Letztlich wird aber auch er wohl im September vor der Frage stehen: Opposition oder doch wieder GroKo.

 

[Phisa]

Ob er der richtige Kandidat für die SPD ist wird sich zeigen. Ich persönlich halte es für wenig geschickt in Zeiten, da die Zustimmung zu Europa immer mehr sinkt ausgerechnet einen selbsterklärten Europäer und ehemaligen Europa-Parlamentspräsidenten zum Kanzler-Kandidaten zu machen. Die SPD-Mitglieder, die ich so aus meinem Umfeld kenne sind aber überzeugt von ihm und reden gar von - m.E. völlig utopischen - 25% - 27% für die SPD bei der Bundestagswahl. Ich persönlich gehe eher von ~ 20% (eher sogar unter 20%) aus. Man wird sehen wer recht behält.

Gerade in der aktuellen Zeit (d.h. so die letzten 6 Monate) ist genau die umgekehrte Entwicklung festzumachen. Durch den Brexit und den Wahlsieg von Trump sind viele Bewohner Deutschlands an die "Qualitäten" und Vorteile der EU erinnert worden. Bspw. kann man sich hier die folgende Grafik aus dem Deutschlandtrend von Dezember anschauen:

Für den Januar wurde die gleiche Umfrage leider nicht durchgeführt und das ist die aktuellste die ich gefunden habe.

Interessant ist auch die dementsprechende Umfrage zu den Beliebtheitswerten von Schulz und Gabriel im Vergleich zu Merkel:

Ich ziehe daraus den Schluss, dass Schulz auf jeden Fall deutlich bessere Chancen als Gabriel im Bundestagswahlkampf haben wird; allerdings steht dies noch unter dem dicken Vorbehalt, dass seine innenpolitischen Ziele und Programmpunkte bisher komplett unbekannt sind. Eine entsprechende Programmrede wird für den Sonntag nach der offiziellen Ernennung durch das SPD-Präsidium erwartet.

Ein kluger Schachzug ist es aber m.E. Schulz nicht, wie ja auch bereits gemunkelt wurde, auf den Aussenministerposten zu setzen. Als SPD-Vorsitzender und Kanzler-Kandidat ist es für ihn besser mit der aktuellen Koalition nichts zu tun zu haben. So kann er sich auch glaubhafter als ein Sigmar Gabriel das gekonnt hätte für ein Ende der "Ära Merkel" stark machen und Optionen in Richtung R2G oder Ampel ausloten.

Letztlich wird aber auch er wohl im September vor der Frage stehen: Opposition oder doch wieder GroKo.

Ich weiß nicht woher du diese Informationen nimmst, da sie schlichtweg falsch sind: Gabriel wird ins Außenministerium wechseln, Schulz übernimmt bis auf weiteres kein Amt in der Regierung. Er hat daher auch den offensichtlichen logistischen Vorteil, schlichtweg mehr Zeit für Wahlkampf zur Verfügung zu haben als Merkel, desweiteren können sich etwaige Kritiker der GroKo nicht auf ihn (im persönlichen) einschießen. (Quelle: u.a. Spiegel, Tagesschau)

Der Nachteil den Schulz haben wird, ist dass aktuell jede Regierungskoalition außer der GroKo undenkbar ist; sollte also im September es (höchstwahrscheinlich) nicht für etwas anderes reichen, blieben nur Neuwahlen als Alternative übrig. Da diese normalerweise dem "kleineren" Koalitionspartner schaden (evtl. da er den Wunsch nach klaren Verhältnissen nicht entspricht) sowie extremistischen populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen ist hiermit eher nicht zu rechnen. Im Endeffekt, bei einer Neuauflage von Schwarz-Rot, wäre dementsprechend die nächste Personalie an der Spitze der SPD wieder gebrandmarkt und in 4 Jahren vermutlich ähnlich unbeliebt wie Gabriel heute.

 

[DerBlaueKlabauter]

Ich weiß nicht woher du diese Informationen nimmst, da sie schlichtweg falsch sind: Gabriel wird ins Außenministerium wechseln, Schulz übernimmt bis auf weiteres kein Amt in der Regierung. Er hat daher auch den offensichtlichen logistischen Vorteil, schlichtweg mehr Zeit für Wahlkampf zur Verfügung zu haben als Merkel, desweiteren können sich etwaige Kritiker der GroKo nicht auf ihn (im persönlichen) einschießen. (Quelle: u.a. Spiegel, Tagesschau)

Ähm. Ich schieb's einfach mal auf die Uhrzeit deiner Antwort und sag nur "Lies nochmal!" .

Genau das was du nämlich schreibst ist auch das was ich schrieb, nämlich, dass es ein kluger Schachzug ist, ihn nicht auf den Außenministerposten zu setzen, sondern ihn überhaupt nicht einzubinden, sodass er nichts mit der aktuellen Regierungskoalition zu tun hat.

Der Nachteil den Schulz haben wird, ist dass aktuell jede Regierungskoalition außer der GroKo undenkbar ist; sollte also im September es (höchstwahrscheinlich) nicht für etwas anderes reichen, blieben nur Neuwahlen als Alternative übrig.

Naja. Es bliebe da noch die Möglichkeit der Minderheiten-Regierung. Eine solche gab es zwar in der Bundesrepublik noch nicht, allerdings wäre das eine denkbare Alternative zur Neuauflage der GroKo, bei der alle Beteiligten ihr Gesicht wahren können. Zudem scheint das aus Demokratie-Gesichtspunkten ohnehin eine gute Option zu sein (Stichwort: Gewaltenteilung) und es würde auch verdeutlichen, dass die Probleme der heutigen Zeit nicht einfach so zu lösen sind, sondern auf eine breite parteiübergreifende Basis gestellt werden müssen (parteiübergreifende und wechselnde Mehrheit für Gesetze).

 

[Phisa]

Ein kluger Schachzug ist es aber m.E. Schulz nicht, wie ja auch bereits gemunkelt wurde, auf den Aussenministerposten zu setzen. Als SPD-Vorsitzender und Kanzler-Kandidat ist es für ihn besser mit der aktuellen Koalition nichts zu tun zu haben. So kann er sich auch glaubhafter als ein Sigmar Gabriel das gekonnt hätte für ein Ende der "Ära Merkel" stark machen und Optionen in Richtung R2G oder Ampel ausloten.

Ähm. Ich schieb's einfach mal auf die Uhrzeit deiner Antwort und sag nur "Lies nochmal!" .

Kann man sich drüber streiten, ich dachte bei der obigen Kommasetzung bezieht sich die Verneinung auf den "klugen Schachzug", aber das ist nicht ganz eindeutig.

Naja. Es bliebe da noch die Möglichkeit der Minderheiten-Regierung. Eine solche gab es zwar in der Bundesrepublik noch nicht, allerdings wäre das eine denkbare Alternative zur Neuauflage der GroKo, bei der alle Beteiligten ihr Gesicht wahren können. Zudem scheint das aus Demokratie-Gesichtspunkten ohnehin eine gute Option zu sein (Stichwort: Gewaltenteilung) und es würde auch verdeutlichen, dass die Probleme der heutigen Zeit nicht einfach so zu lösen sind, sondern auf eine breite parteiübergreifende Basis gestellt werden müssen (parteiübergreifende und wechselnde Mehrheit für Gesetze).

In dem Falle einer Minderheitsregierung käme meiner Meinung nach aber der Anspruch durchaus der größten Fraktion(sgemeinschaft) zu, dementsprechend der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, da diese ohne Frau Merkel als Bundeskanzlerin in der nächsten Wahlperiode sicher um mindestens 5-10% einstürzen würde. Damit würde man der SPD eine solche Steilvorlage geben, die es sicher seit der Wahlniederlage 2005 nicht mehr gegeben hat.
Interessant ist das von dir angebotene Konzept sicherlich, ähnlich läuft es ja bereits im Schweizer Bundesrat, der kollegial und nicht kompetitiv aus den verschiedenen vertretenen Parteien besteht. Allerdings ist dies auch in der Verfassung verankert, ein Konsens der politischen Parteien etwas ähnliches aufzubauen ist meiner Meinung nach in der nächsten Legislaturperiode undenkbar.

 

[DerBlaueKlabauter]

Kann man sich drüber streiten, ich dachte bei der obigen Kommasetzung bezieht sich die Verneinung auf den "klugen Schachzug", aber das ist nicht ganz eindeutig.

Dann müsste das "nicht" aber irgendwo vor "Schulz" kommen. Aber egal, jedenfalls meinten wir beide dasselbe.

In dem Falle einer Minderheitsregierung käme meiner Meinung nach aber der Anspruch durchaus der größten Fraktion(sgemeinschaft) zu, dementsprechend der CDU/CSU Fraktion im Bundestag, da diese ohne Frau Merkel als Bundeskanzlerin in der nächsten Wahlperiode sicher um mindestens 5-10% einstürzen würde.

Ja. Das ist klar. Ich wollte nur eine Option nennen, die neben GroKo und Neu-Wahlen besteht. Eine "Machtoption" für die SPD ist eine Minderheitsregierungen sicherlich nicht.

Interessant ist das von dir angebotene Konzept sicherlich, ähnlich läuft es ja bereits im Schweizer Bundesrat, der kollegial und nicht kompetitiv aus den verschiedenen vertretenen Parteien besteht. Allerdings ist dies auch in der Verfassung verankert, ein Konsens der politischen Parteien etwas ähnliches aufzubauen ist meiner Meinung nach in der nächsten Legislaturperiode undenkbar.

Minderheitsregierungen sind auch in der deutschen Verfassung verankert. Bisher hatte nur keine Partei "die Eier" sich das auch mal zu trauen. Ich denke, dass das aber die bessere Option zur GroKo wäre, denn wie du sagst, Neuwahlen helfen den Populisten. Und die sind eine Gefahr für alle etablierten Parteien. Und die Probleme der heutigen Zeit (Flüchtlingskrise, Erstarken von Populisten, Terrorismus etc.) sind von derart großer Tragweite, dass sie durchaus das Potenzial haben die Parteien zu einen. Muss ja dann auch nicht für immer sein, sondern kann ja von Thema zu Thema andere Wege für Mehrheiten geben.

Jedenfalls gehen den beiden "Volksparteien" die Optionen abseits der GroKo so langsam aus. Ich meine aller Voraussicht nach, sind im nächsten deutschen Bundestag soviele Parteien/Fraktionen vertreten wie noch nie zuvor mit CDU/CSU, SPD, Linke, Grüne, AfD und FDP. Realistisch ist da eigtl. abseits der GroKo gar nichts. Maximal noch die "SchwAmpel". Denn ich denke, dass die AfD so viele Stimmen bekommen wird, dass sie damit der CDU/CSU die Koalitionsmöglichkeiten abseits von GroKo nehmen wird, falls die FDP (Schwarz-Gelb)oder die Grünen (Schwarz-Grün) überhaupt interessiert an einer Koalition sind, was ich bei der FDP nicht unbedingt sehe. Das könnte letztlich sogar die "SchwAmpel" eliminieren, so dass tatsächlich nur GroKo, Minderheitsregierung oder Neuwahl bleibt.

Und zumindest aus Sicht der CDU/CSU dürfte dann der Wunsch nach einer Minderheitsregierung wohl groß sein. Denn Neuwahlen würden in so einem Fall die AfD stärken und die GroKo kann auch nicht die Wunschkoalition von Merkel sein.

 

[Defence 232]

Minderheitsregierungen sind auch in der deutschen Verfassung verankert. Bisher hatte nur keine Partei "die Eier" sich das auch mal zu trauen.

imo aus guten gründen. stand der dinge bzw der voraussichtlichen verteilung im bundestag,wenn man die aktuellen umfragen betrachtet,würde eine minderheitenregierung mindestens 2 partner brauchen, um auch bei wechselnden koalitionen bei den verschiedenen themen irgendwas umzusetzen. dürfte schwierig werden, da eine ausreichende schnittmenge bei bestimmten themen zu erreichen,ohne sich den vorwurf des "geschachers", des größtmöglichen kompromisses (mit entsprechender verwässerung bei der umsetzung) oder einer groko durch die hintertür (die wahrscheinlichste option, um entsprechende mehrheiten zusammen zu bekommen) auszusetzen.
zumal werden die parteien sich wohl schwer tun, die "lorbeeren" der partei,die die minderheitsregierung stellt, zu überlassen,zumal wenn es um ureigene "kernkompetenzen" geht. man sieht ja, wie schwer sich die groko bei vielen themen schon tut trotz ausreichender mehrheiten, wenn aus verschiedenen gründen die interessen kollidieren o.aus schlichter "eifelsüchtelei", bei einer minderheitenregierung befürchte ich,würde sich das ganze noch verschärfen.
folge stillstand bei vielen themen,politverdrossenheit vieler oder gleich hinwendung zu den selbsternannten "heilsbringern" mit ihren vermeintlich leichten lösungen ala afd und stärkung dieser substanzlosen populisten.

zu meinen "fluchtvorwurf" richtung schulz. mit sicherheit sehr harsch von mir ausgedrückt,ist aber meine subjektive empfindung, auch da dieser wechsel doch quasi aus dem "nichts" kam und soweit ich das mitverfolgt habe,überhaupt erst recht kurze zeit überhaupt zum thema wurde oder medial aufbereitet wurde. kann mich natürlich irren und das ganze ist schon eine halbe "ewigkeit" bekannt. wäre dann aber komplett an mir vorbeigegangen.

 

[DerBlaueKlabauter]

zumal werden die parteien sich wohl schwer tun, die "lorbeeren" der partei,die die minderheitsregierung stellt, zu überlassen,zumal wenn es um ureigene "kernkompetenzen" geht.

Naja. Gerade bei einer Minderheitsregierung kann die Regierungspartei/-fraktion ja eben nicht die gesamten Lorbeeren für sich reklamieren. Eben weil sie selber nur eine Minderheit sind.

Ansonsten: Ich sehe nicht, wo eine Minderheitsregierung mit verwässerten Kompromisslösungen schlechter sein sollte als eine GroKo mit verwässerten Kompromissen. Zumal eine Minderheitsregierung wohl in gewisserweise den Vorteil hätte, dass sie eben noch nicht meilenweit nach faulen Kompromissen stinkt, was man von der GroKo nicht unbedingt behaupten kann. Sprich es wäre mal was Neues und hätte vielleicht einen "'Versuch macht klug"-Charakter.

Klar ist für mich jedenfalls, dass bei unklaren Mehrheitsverhältnissen dennoch irgendeine Regierung gebildet werden wird. Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir im Jahr 2017 ein zweites Mal an die Wahlurne für die Bundestagswahl gebeten werden.

kann mich natürlich irren und das ganze ist schon eine halbe "ewigkeit" bekannt.

Naja. Sein Rückzug in die Bundespolitik nicht wirklich, aber dass er in Europa deutlich an Einfluss verlieren wird und dass er seinen Posten aufgeben wird war wie bereits erwähnt schon bei seinem Amtsantritt klar.

 

[Phisa]

Und zumindest aus Sicht der CDU/CSU dürfte dann der Wunsch nach einer Minderheitsregierung wohl groß sein. Denn Neuwahlen würden in so einem Fall die AfD stärken und die GroKo kann auch nicht die Wunschkoalition von Merkel sein.

Interessant wird meiner Meinung nach vorallem, wie das Wahlverhalten derer ausfallen wird, die Fraue Merkel gerne erneut als Bundeskanzlerin sehen würden, allerdings Hemmungen haben die CDU/CSU zu wählen. Insbesondere in der Flüchtlingspolitik hat Frau Merkel innerhalb ihrer eigenen Fraktion bzw. dem Konservatismus allgemein an Ansehen verloren, allerdings auf der linken Seite des politischen Spektrums durchaus neue Unterstützer gewonnen.
Im Zweifel denke ich, dass im ersten Falle die Wähler nach rechts zur AfD abdriften, im Letzteren jedoch immer noch nicht die Union wählen, da einige ihrer politischen Figuren einfach untragbar sind (siehe Schäuble/De Maizière).

 

[DerBlaueKlabauter]

Im Zweifel denke ich, dass im ersten Falle die Wähler nach rechts zur AfD abdriften, im Letzteren jedoch immer noch nicht die Union wählen, da einige ihrer politischen Figuren einfach untragbar sind (siehe Schäuble/De Maizière).

Das bezweifle ich eher, dass potentielle Merkel-Wähler zur AfD abdriften, den das ist wohl eines der unwahrscheinlichsten Szenarien überhaupt, dass AfD und CDU/CSU koalieren könnten. Kurzum: Wer Merkel will und AfD wählt verschenkt seine Stimme.

Interessant finde ich auch deine Aussage zu Schäuble und De Maiziere. Bei De Maiziere würde ich dir zustimmen, der ist politisch eine eher armselige Gestalt. Wolfgang Schäuble hingegen würde ich durchaus als beliebten und vor Allem kompetenten Minister bezeichnen.
Siehe hierzu:

• Beliebtheit von Politikern in Deutschland (Dezember 2016) [de.statista.com],
• Politiker - Zufriedenheit mit der politischen Arbeit im Januar 2017 [de.statista.com],

 

[Phisa]

Das bezweifle ich eher, dass potentielle Merkel-Wähler zur AfD abdriften, den das ist wohl eines der unwahrscheinlichsten Szenarien überhaupt, dass AfD und CDU/CSU koalieren könnten. Kurzum: Wer Merkel will und AfD wählt verschenkt seine Stimme.

Ich meinte auch nicht potentielle Merkel-Wähler, sondern den rechten Bereich der CDU. Dieser fühlt sich durch Merkel nicht genug (rechts) vertreten und könnte daher zur AfD gehen.